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Telekommunikationspolitik

Telekommunikations­politik

Aktuelle Herausforderungen und politische Antworten der Telekommunikations­politik

Breitbandausbau

Leistungsfähige und flächendeckend verfügbare Breitbandnetze bilden eine elementare infrastrukturelle Basis für die digitalisierte Wirtschaft und die moderne Gesellschaft schlechthin. Ohne eine ausreichende Breitbandversorgung können internetbasierte Geschäftsmodelle wie Online-Dienste nicht erfolgreich sein. Auch die für die Zukunftsfähigkeit des Standorts Deutschland entscheidende digitale Vernetzung von Industrieanlagen (Industrie 4.0) ist von der Möglichkeit schneller Datenübertragung abhängig.

Der Breitbandausbau beschleunigt Innovationsprozesse und sichert somit die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, bis zum Jahr 2018 eine flächendeckende Versorgung der bundesdeutschen Haushalte mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s sicherzustellen. Dieses Ziel muss mit Nachdruck verfolgt und mit einem nachhaltigen Finanzierungskonzept versehen werden. Vor diesem Hintergrund begrüßt Microsoft die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur initiierte Netzallianz Digitales Deutschland.

Telekommunikationspolitik

Für Microsoft als eines der global führenden IT-Unternehmen ist der Breitbandausbau von zentraler Bedeutung, da hiervon die Möglichkeit zur effizienten Nutzung innovativer Dienstleistungen wie z.B. Cloud Services abhängt.

Hierbei ist wichtig, dass der Breitbandausbau nicht nur in städtischen Ballungszentren vorangetrieben wird. Ländliche Regionen müssen ebenso berücksichtigt werden, denn auch dort operieren Unternehmen, die in Zukunft noch stärker auf einen schnellen Internetanschluss angewiesen sind, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten.

Netzneutralität

Das Internet als offene Kommunikationsinfrastruktur ist grundsätzlich für jeden in gleicher Weise zugänglich. Das damit verbundene Prinzip der Netzneutralität sichert die grundsätzliche Gleichbehandlung von Daten und somit die gleichberechtigte Nutzung des Internets durch alle User. Das Prinzip ermöglicht auf diese Weise  Innovation, Bildung, kulturellen Austausch und politische Partizipation.

Die Netzneutralität wird jedoch in zunehmenden Maße durch sogenannte Specialized Services eingeschränkt. Dabei handelt es sich um Dienste, deren Datenpakete beispielsweise gegen einen Aufpreis durch den Internetdienstanbieter bevorzugt weitergeleitet werden.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung begrüßt Microsoft den von der Europäischen Kommission eingebrachten Vorschlag für eine Verordnung über „Maßnahmen zum europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation und zur Verwirklichung des vernetzten Kontinents“. In dieser soll auch die Netzneutralität europaweit verankert und einheitlich reguliert werden. In der Verordnung muss das Best-Effort-Prinzip, welches die gleichberechtigte Weiterleitung von Daten begründet, festgeschrieben werden. Specialized Services dürfen nur in berechtigten Ausnahmefällen zulässig sein und bedürfen einer klaren gesetzlichen Definition.